SYRIEN – “Assads Protokollchef schließt sich Rebellen an”

DISQUS Kommentar zu: “Assads Protokollchef schließt sich Rebellen an” (WELT Online)

Laut Medienberichten in Beirut hat der mutmaßlich Geflohene seine Flucht gegenüber libanesischen Medien dementiert.

Sollte er geflohen sein, würde das keinen großen Unterschied machen. Der verstorbene Präsident Hafez al-Assad hat seine Macht so ausgebaut, dass sie einem eben solchen Szenario standhält, das sich seit vergangenem Jahr entfaltet.

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SYRIEN – Obama soll heimlich Hilfe für Rebellen erlaubt haben

Kommentar zu: “Obama soll heimlich Hilfe für Rebellen erlaubt haben” (WELT Online)

Die quasi nicht zu lösende Situation besteht darin, dass die syrische Bevölkerung  (und die Araber im allgemeinen mit ihren Regierungen) selbst entscheiden sollte, ob sie Assad noch will, die großen Mächte aufgrund der wichtigen Lage Syriens und der arabischen Welt aber nicht einfach zuschauen können, was dabei herauskommt.

Solche “Revolutions-Experimente” sind aus Sicht einflussreicher Länder in einer an allen Ecken voneinander abhängigen und vernetzten Welt einfach nicht möglich.

SYRIEN – Zeit der Zurückhaltung in Syrien-Krise ist vorbei

DISQUS Kommentar zu: “Zeit der Zurückhaltung in Syrien-Krise ist vorbei” (Welt Online)

Das ist eine sehr gewagte Forderung, die Herr Herzinger stellt.

Wer sich an Syrien heranwagt, öffnet die Büchse der Pandora in Nahost. Gegen die regionalen Folgen würde sich der Krieg in Irak vermutlich wie ein leichtes Aufwärmen ausnehmen.

Es ist ja nicht so, dass niemand es tun wollte. Das Ergebnis eines militärischen Eingreifens wäre jedoch völlig unabsehbar.

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SYRIEN – Deutschland weist den syrischen Botschafter aus

Kommentar zu: “Deutschland weist den syrischen Botschafter aus” (WELT Online)

Herr Todenhöfer ist sicher einer welterfahrener Mann mit guten Absichten. Solche Menschen muss es geben, sonst wäre schon ziemlich viel Land unter überall.

Die jüngere Geschichte in Nahost (und nicht nur dort) zeigt, dass Interventionen kurzfristig unterdrückten Menschen helfen, jedoch langfristig oft noch mehr Unheil bringen, weil sich Demokratie nicht einpflanzen lässt, sondern aus einer Gesellschaft erwachsen muss.

Wenn schon in der Familie archaische Sitten herrschen, darf man nicht erwarten, dass mit einem politischen Umsturz ein Land über Nacht demokratisch wird.

Die Zeit nach einem Umsturz ist meist sehr kritisch, weil dann ein Machtvakuum entsteht, das gefüllt werden muss, ohne dass Chaos ausbricht, und reichlich “Oppositionelle” schon mit den Hufen scharren, um am Ende nicht viel anders zu agieren als die Despoten, die soeben gestützt worden sind.

Man steht mit der Entscheidung zu einer Intervention in gewissen Weise vor der Wahl zwischen Pest und Cholera und muss wählen, welches von beiden am Ende weniger Opfer hinterlässt, auch langfristig gesehen.

Dass Interventionen aus reiner Nächstenliebe und der Menschenrechte wegen angekurbelt werden, sollte man aber besser nicht annehmen.

Eigene Kosten und Nutzen für werden bei den Großmächten abgewogen, und dann fällt eine Entscheidung.

SYRIEN – “Weltgemeinschaft entsetzt über Massaker in Syrien”

DISQUS Kommentar zu: “Weltgemeinschaft entsetzt über Massaker in Syrien” (WELT Online)

Es kommt wohl darauf an, ob sie Russland genügend Anreize bieten an Wirtschaftshilfe für zu Hause und politischem Einfluss in der Region, damit Russland Assad fallend lässt.

Bisher war für Russland vermutlich nicht genug drin. Zudem gelten die USA Russland nach dem Einsatz in Libyen als noch unverlässlicher als zuvor.

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SYRIEN – Regierung geht verschärft gegen oppositionelle Christen vor

Regierung geht verschärft gegen oppositionelle Christen vor; Banken stellen teilweise Zahlungsverkehr mit griechisch-orthodoxer Kirche ein. (Al Arabiya)

Einordnung: Christen in Syrien haben sich mit der rund vierzigjährigen Regierung der Familie Assad arrangiert. Viele von ihnen fürchten einen möglicherweise aufkommenden sunnitischen Fundamentalismus.

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LIBANON – Zusammenstöße in Tripolis Bezirken Bab al-Tabbaneh und Jabal Mohsen

Am Nachmittag gewaltsame Zusammenstöße in Tripolis Bezirken Bab al-Tabbaneh and Jabal Mohsen. Armee in die Region entsendet, teilweise in Gefechte verwickelt. (lib. Medien)

Einordnung: In Libanons nördlich gelegener Hafenstadt Tripoli grenzen teilweise von Alawiten und Sunniten dominierte Bezirke aneinander. Der überwiegende Teil der Bewohner Tripolis gehört der sunnitischen Richtung des Islam an. Die Minderheit der Alawiten gilt zu großen Teilen als loyal gegenüber der alawitisch dominierten Regierung Syriens.

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LIBANON – “Al Hayat”: Entscheidung über Ernennung neuen Sicherheitschefs für Flughafen auf Eis gelegt

“Al Hayat”: Das Kabinett hat die Entscheidung über die Ernennung eines neuen Sicherheitschefs für den Flughafen auf Eis gelegt.

Innen- und Außenminister (beide Christen) hatten das Dekret schon unterschrieben und zur Ratifizierung an das neue Kabinett gegeben. Der neue Sicherheitschefs des Flughafens sollte Christ sein und einen Schiiten ersetzen, wofür Hisbollah-Verbündeter Michel Aoun (maronitischer Christ/FPM) augenscheinlich auf die Besetzung der General Security Führung mit einem Christen verzichtete.

Laut Al-Hayat ist die Entscheidung nun vertagt worden, nachdem verschiedene Minister vor der Kabinettsabstimmung mit ihren politischen Patronen im Ausland telefoniert hatten.

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KATAR/SYRIEN – Syrien verliert mit Katar starke politische Stütze

Reuters: Katar hat seine diplomatische Vertretung in Damaskus am Montag geschlossen.

Einordnung: Syrien verliert mit Katar eine starke politische Stütze in der arabischen Welt.

Ägypten, Katar und Saudi-Arabien hatten in den vergangenen Monaten versucht, die Hamas Organisation dazu zu bewegen, ihr Hauptquartier nach Katar zu verlegen, um selbst größeren Einfluss über Hamas zu erlangen und vor allem Irans Einfluss über die Organisation zurückzudrängen.

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